Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Führungsaufsicht, Zulässigkeit von Weisungen

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  GG Art. 11 Abs. 1; GG Art. 12 Ab... s. 1; GG Art. 13 Abs. 1; GG Art. 13 Abs. 7; GG Art. 103 Abs. 2; BtMG § 35; StGB § 68b Abs. 1 S. 1 Nr. 10; StGB § 68b Abs. 2 S. 1; StGB § 145a; StPO § 306 Abs. 2; StPO § 453 Abs. 2; StPO § 463 Abs. 2; StPO § 473 Abs. 4
  Zulässigkeit von Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht

 
• rewis.io

  Zulässigkeit von Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Führungsaufsicht; Weisung; Abstinenz; Abstinenzweisung; Therapieweisung; Behandlungsweisung; Vorstellungsweisung; Bedingung; Beschwerde; Beschwerdegericht; Bestimmtheit; Bestimmungsrecht; Bewährungshelfer; Duldung; Duldungspflicht; Ermessen; Arbeitsplatzwahl; ...

• rechtsportal.de

  Führungsaufsicht; Weisung; Abstinenz; Abstinenzweisung; Therapieweisung; Behandlungsweisung; Vorstellungsweisung; Bedingung; Beschwerde; Beschwerdegericht; Bestimmtheit; Bestimmungsrecht; Bewährungshelfer; Duldung; Duldungspflicht; Ermessen; Arbeitsplatzwahl; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StGB: Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht - Hausbesuche durch den Bewährungshelfer

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Zweibrücken, 16.02.2009 - 1 Ws 17/09

  Geiselnahme: Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen bei Verschleppung und …

  Auszug aus OLG Bamberg, 22.07.2021 - 1 Ws 413/21

  Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht müssen klar, bestimmt und in ihrer Einhaltung überprüfbar sein, da sie sonst nicht zulässig sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20.01.2009 - 1 Ws 20/09, 29.08.2008 - 1 Ws 478/08, 14.03.2007 - 1 Ws 855/06, 05.07.2007 - 1 Ws 449/07, 13.04.2010 - 1 Ws 167/10 [jew. unveröffentlicht]).
• OLG Dresden, 12.12.2008 - 2 Ws 380/08

  Weisung; Aufklärungspflicht

  Auszug aus OLG Bamberg, 22.07.2021 - 1 Ws 413/21

  Danach wäre ein Mitsprache- oder gar Bestimmungsrecht der Führungsaufsichtsstelle oder des Bewährungshelfers bei der Wahl des Wohnsitzes gesetzeswidrig (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 12.12.2008 - 2 Ws 380/08 bei juris; Senatsbeschluss v. 08.07.2010 - 1 Ws 360/10 [unveröffentlicht]).
• OLG Brandenburg, 20.10.2010 - 1 Ws 167/10

  Adhäsionsverfahren: Anfechtbarkeit der Prozesskostenhilfeentscheidung

  Auszug aus OLG Bamberg, 22.07.2021 - 1 Ws 413/21

  Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht müssen klar, bestimmt und in ihrer Einhaltung überprüfbar sein, da sie sonst nicht zulässig sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20.01.2009 - 1 Ws 20/09, 29.08.2008 - 1 Ws 478/08, 14.03.2007 - 1 Ws 855/06, 05.07.2007 - 1 Ws 449/07, 13.04.2010 - 1 Ws 167/10 [jew. unveröffentlicht]).

• BayObLG, 30.09.2022 - 201 StRR 58/22

  Umfang des Revisionsbegehrens der Staatsanwaltschaft - Auslegung der Sachrüge …

  Es genügt nicht, dass der Proband das geforderte Verhalten erst aus dem Weisungszweck herleiten kann oder bei gutem Willen noch erkennen kann, was das Gericht von ihm verlangen will (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 22.07.2021 - 1 Ws 413/21 bei juris = BeckRS 2021, 27931;… Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben a.a.O. § 145a Rn. 5 m.w.N.).